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Allgemeinverfügung über verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2019 in Heubach, Ostalbkreis

Die Stadt Heubach erlässt aufgrund von § 8 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) vom 14.02.2007 (GBI S. 135) und § 44 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBI S. 582, ber. S. 698) mit Änderungen folgende Allgemeinverfügung:

Zulässige Öffnungszeiten Im Jahr 2019 dürfen Verkaufsstellen im Sinne des § 2 Abs. 1 LadÖG geöffnet sein:
Gebiet
Tag Uhrzeit Anlass
Stadtgebiet Heubach 14.04.2019 13:00-18:00 Frühlingserwachen
Bereich der Stellung mit Fritz Spießhoferstraße (ohneStadtgebiet) 05.05.2019 12:00-17:00 Mountainbike-Cup, Bike the Rock
Stadtgebiet Heubach 13.10.2019 13:00-18:00 Heubacher Regionaltage

BekanntgabeDiese Allgemeinverfügung gilt am folgenden Tag der ortsüblichen Bekanntmachung gemäss § 41 Landesverwaltungsverfahrensgesetz als bekannt gegeben.BegründungGemäß § 8 Abs. 1 LadÖG dürfen Verkaufsstellen aus Anlass von örtlichen Festen, Märkten oder ähnlichen Veranstaltungen an jährlich höchstens drei Sonn- und Feiertagen geöffnet sein. Die zuständige Behörde bestimmt die Tage und setzt die Öffnungszeiten fest.Die Offenhaltung von Verkaufsstellen kann nach § 8 Abs. 2 LadÖG auf bestimmte Bezirke und Handelszweige beschränkt werden. Sie darf 5 zusammenhängende Stunden nicht überschreiten und muss spätestens um 18.00 Uhr enden und soll außerhalb der Zeit des Hauptgottesdienstes liegen. Der Handels- und Gewerbeverein Heubach veranstaltet auch im Jahr 2019 das Frühlingserwachen und zwar am 14. April 2019. Dieser Markt findet seit vielen Jahren mit einem Rahmenprogramm statt. Am Wochenende 05. Mai 2019 findet dieses Jahr der 19. Heubacher Mountainbike-Cup statt. Dieses große Sportereignis zieht viele Zuschauer in unsere Stadt. Vor allem Zubehör für den Radsport wird den Besuchern vor Ort in der „Stellung“ angeboten. Wie im vergangenen Jahr sollen auch dieses Jahr wieder die Heubacher Regionaltage und der Kunsthandwerkermarkt im Kulturhaus Silberwarenfabrik stattfinden. Verkaufsoffener Sonntag ist der 13. Oktober 2019. Nach § 8 Abs. 1 LadÖG sollen die kirchlichen Stellen zu den verkaufsoffenen Sonntagen gehört werden. Die Kirchengemeinden haben nichts gegen die genannten Verkaufssonntage einzuwenden. Die Hauptgottesdienstzeiten werden beachtet, was mit einer Ladenöffnung um 12.00 bzw. 13.00 Uhr eingehalten ist. RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Stadt Heubach, Hauptstraße 53, 73540 Heubach Widerspruch erhoben werden. Die Frist wird auch durch die Einlegung des Widerspruchs beim Landratsamt Ostalbkreis, Stuttgarter Straße 41 in 73430 Aalen gewahrt.  Heubach, den 07.02.2019 Frederick BrüttingBürgermeister

(Erstellt am 11. Februar 2019)
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