Meldung vom 22. Dezember 2025
Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats - Dienstag, 09.12.2025
TOP 1 - Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger Die anwesenden Bürger hatten keine Fragen. TOP 2 - Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen Bürgermeister Dr. Joy Alemazung gibt einen Beschluss bekannt, der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 11. November gefasst wurde. Dieser betrifft ein Grundstück im Baugebiet Auhölzle. Den Eigentümern wird angeboten, die vertraglich vereinbarte Quote an Sozialwohnungen nicht im genannten Baugebiet, sondern an anderer Stelle im Stadtgebiet Heubach über die Städtische Wohnbau GmbH zu realisieren. TOP 3 - Neufassung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) Der Bürgermeister erläutert, dass die bisherige Polizeiverordnung aus dem Jahr 2012 stammt und mit der vorliegenden Neufassung an aktuelle rechtliche und gesellschaftliche Anforderungen angepasst wird. Die neue Verordnung tritt zum 01.01.2026 in Kraft und ersetzt die bisherige Fassung vollständig. Ziel der Neuregelung ist insbesondere die Stärkung der Rechtssicherheit, die Ordnung im öffentlichen Raum sowie eine bessere Anschlussfähigkeit an das Landespolizeigesetz. Xenia Kroner vom Ordnungs- und Sozialamt ergänzt, dass die Anpassungen unter anderem Regelungen zu umweltschädlichem Verhalten, zur Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen sowie zur Hausnummernpflicht betreffen. Stadtrat Kelbaß äußert Rückfragen zu § 22 Nr. 9 (Wintersport in Grün- und Erholungsanlagen). Nach kurzer Beratung einigt sich der Gemeinderat einstimmig darauf, diese Passage zu streichen. Der Gemeinderat beschließt anschließend die Neufassung der Polizeiverordnung in der geänderten Fassung einstimmig . TOP 4 - Entwicklung eines Parkierungskonzepts für die Stadt Heubach Ein Parkierungskonzept soll in Heubach Ordnung und Struktur in den Verkehr bringen, die Sicherheit erhöhen und Anwohner entlasten. Das sind nur drei der Ziele, die Bürgermeister Joy Alemazung aufzählt, um für ein gesamtheitliches Parkraumkonzept zu werben. Alemazung sieht die Analysen, die in der Folge vom Sachverständigen Jürgen Karajan vorgestellt werden, lediglich als Start eines professionellen, datenbasierten Prozesses. Die Verwaltung will deshalb die Firma Karajan Ingenieure mit einer anschließenden Machbarkeitsprüfung für 7.350 € beauftragen. Der Gemeinderat sieht das jedoch anders, der Beschlussvorschlag wird mehrheitlich abgelehnt . Die Stadträte Anna-Lena Deininger, Thomas Abele und Martin Kelbaß sind sich einig, dass die vorgestellten Analysen und Maßnahmen bereits jetzt schon die Grundlage für entsprechende Handlungen sein können. Karajan hat mit seinem Team die Stellplätze in Wohn- und Gewerbegebieten sowie öffentliche Parkplätze analysiert. Durch mehrere Ortsbegehungen und zwei Videobefahrungen kann Karajan für das Stadtgebiet Heubach präzise Aussagen zur Auslastung der Stellplätze, zu regelwidrigem Parken und überlasteten Straßen machen. Als Beispiele seien hier die Kohleisenstraße und Adlerstraße genannt. In ersterer wird morgens und abends gehäuft regelwidrig geparkt. In der Adlerstraße wird das eingeschränkte Halteverbot für den Hol- und Bringverkehr („Elterntaxi“) mutmaßlich von Anwohnern missachtet und die Fläche als Parkplatz genutzt. Karajan leitet daraus verschiedene Maßnahmen ab. Zum einen sollen die Anwohner in Straßen, in denen regelwidriges Parken auftritt, über die Fehlnutzung informiert und dann regelmäßig kontrolliert werden. Hier spielt auch die Restfahrbahnbreite, die für Feuerwehr und Müllabfuhr gewährleistet sein muss, eine Rolle. Marktplatz und Schloßplatz könnten durch eine Verlagerung der Stellplätze umgestaltet werden, um eine höhere Aufenthaltsqualität zu erreichen. Zum anderen könnte ein Bewirtschaftungskonzept, sprich unterschiedliche Gebührenmodelle, eingeführt werden. Hier beschreibt der Sachverständige die Möglichkeiten, die Parkscheinautomaten sowie Handyparken eröffnen. Zudem stellt er die Option eines Parkleitsystems in der Innenstadt vor, zeigt auf, wie Mitarbeiterparkplätze der Stadt vom Parkplatz „In den Schloßgärten“ wegverlagert werden könnten und geht zuletzt noch auf den Wanderparkplatz Rosenstein und die dort mögliche Einführung von Parkgebühren ein. Da innerhalb des Gremiums Einigkeit darüber herrscht, dass in der Innenstadt keine Parkgebühren gewollt sind – Stadtrat Abele: „Wir wollen die Innenstadt beleben, daher ist das ausgeschlossen“ – wird die Machbarkeitsstudie recht schnell verworfen. Denn Karajan stellt klar, dass der Hauptbestandteil der Studie ebenjenes Bewirtschaftungskonzept ist. Darin würden beispielsweise Kosten für Beschilderung und Tiefbau einem möglichen Ertrag entgegengestellt. Die Stadträte einigen sich mit Bürgermeister Alemazung auf folgendes Vorgehen: Die Stadt treibt die Sensibilisierung der Anwohner sowie entsprechende Kontrollen in den aufgezeigten Straßenzügen voran. Das Ordnungsamt erarbeitet gemeinsam mit den Kontrolleuren ein entsprechendes Vorgehen. Man will sich zunächst auf die Außenbereiche, sprich Wohngebiete, konzentrieren. Neue Beschilderungen oder Markierungen werden in Abstimmung mit dem Landratsamt besprochen. Wie mit den Wanderparkplätzen umgegangen wird, soll im Tourismuskonzept im kommenden Jahr erarbeitet werden. TOP 5 - Realschule, Vergabe Erneuerung Aussattung Biologieraum Winfried Mürdter, Leiter des Stadtbauamts, berichtet, dass sich die angedachte Generalsanierung der Realschule aufgrund der angespannten Haushaltslage weiter in die Zukunft verschoben habe. Um ein Signal zu senden, dass die Bedürfnisse der Schule ernst genommen werden, schlägt Mürdter nun vor, die Vergabe der Erneuerung der Ausstattung des Biologieraums vorzuziehen. Mürdter stellt klar, dass die Möbel darin wahrscheinlich schon viele der Gemeinderäte selbst gesehen hätten, es handelt sich nämlich noch um die Erstausstattung. Mit diesem Beschluss wolle man den Kindern und Lehrern jetzt einen zeitgemäßen Unterricht ermöglichen. Zwei Firmen wurden für ein Angebot kontaktiert. Nur die Firma Hohenloher aus Öhringen reichte eines ein, der Angebotspreis liegt bei 105.729,32 € brutto. Aufgrund langer Lieferzeiten rechnet Mürdter mit einer Fertigstellung zum Schuljahr 2026/27. Stadtrat Philipp Woditsch erkundigt sich, inwiefern sich so ein Einzelauftrag mit einer potenziell bevorstehenden Förderung durchs Land für die umfassende Sanierung der Schule schneiden könnte. Kämmerin Monika Zettl meint, dass in dieser Hinsicht nichts passieren dürfte. Das Land Baden-Württemberg arbeite an der entsprechenden Verwaltungsvorschrift, daher bestehe immer ein gewisses Risiko, dass einem bei einer Änderung etwas auf die Füße fallen könnte. Zettl verweist in diesem Zusammenhang aber darauf, dass es eventuell noch eine andere Förder-Möglichkeit geben könnte, da auch das Infrastrukturprogramm der Bundesregierung für Bildung gelte. Stadtrat Ralph Gruber fragt nach, warum für das Vorhaben 200.000€ eingestellt wurden, das Angebot der Firma aber nur bei ca. 106.000€ liegt. Stadtbaumeister Mürdter erklärt, dass Zusatzarbeiten wie Steckdosen setzen oder Leitungen legen noch on top zum Angebotspreis dazukommen. Er geht aber davon aus, dass man den eingestellten Betrag nicht ausschöpfen wird. Der Gemeinderat beschließt einstimmig , die Erneuerung der Ausstattung des Biologieraums an die Firma Hohenloher zum Angebotspreis zu vergeben. TOP 6 - Vorberatung und Einbringung des Haushaltsplans 2026 Bürgermeister Joy Alemazung gibt eine kurze Einordnung zum Haushaltsplan 2026. Der Haushalt zeige weiterhin eine angespannte finanzielle Lage, ins Jahr 2026 starte man mit einem Fehlbetrag von rund -1,9 Millionen Euro. Gleichzeitig sei aber eine verbesserte Entwicklung gegenüber dem Vorjahr spürbar. Alemazung führt das auf den begonnenen Konsolidierungsprozess zurück. So sind die Erträge auf 36,4 Millionen Euro angestiegen. Im Gegenzug wachsen die Aufwendungen auf 38,32 Millionen Euro. Eine Herausforderung bleibt die Liquidität: Notwendige Investitionen müssen teilweise über Kredite finanziert werden – Alemazung spricht von einer Kreditaufnahme von bis zu 4,3 Millionen Euro in 2026. Für den Bürgermeister steht fest: Der vorgelegte Haushaltsentwurf ist kein Wunschhaushalt, sondern ein Verantwortungshaushalt, der Prioritäten setzt und die Zukunftsfähigkeit der Stadt erhalten soll. Danach geht Kämmerin Monika Zettl ins Detail. Gleich zu Beginn betont sie, worauf es im kommenden Jahr ankommen wird: Man habe einen Plan gemacht, Prioritäten gesetzt und Kosten abgeschätzt – aber das Ganze „lebt“. Es werde 2026 so sehr wie noch nie zuvor darauf ankommen, auch einmal umzuswitchen, um für die Zukunft möglichst viel herauszuholen. Das sei spannend, erfordere aber auch eine gewisse Reaktionsfreudigkeit aller Beteiligten. Ihr Schwerpunkt liegt zuerst auf dem Ergebnishaushalt, der alle Erträge und Aufwendungen aufführt und sich insgesamt ausgleichen soll. Heubach startet mit einem Fehlbetrag von ca. -1,9 Mio. Euro in das neue Haushaltsjahr. Trotzdem, so Zettl, sehe man anhand der Ertrags- und Aufwandsseite, die beide verglichen mit 2025 im Volumen deutlich angestiegen sind, dass man von Jahr zu Jahr wächst. Erfreulich auf Ertragsseite sei die deutliche Steigerung des Einkommensteueranteils. Die Aufwandsseite wird vor allem von gestiegenen Personalkosten aufgrund gesetzlicher Vorgaben geprägt. Zettl geht dann zum Finanzhaushalt über, der für die Zahlungsfähigkeit ausschlaggebend ist, und der weiterhin von großen Investitionen beeinflusst wird. An Gesamtausgaben sind 9,6 Millionen Euro vorgesehen, die Gesamteinnahmen betragen 5,3 Millionen Euro. So müsste der investive Bereich mit Krediten in Höhe von ca. 4,3 Millionen Euro finanziert werden, erläutert Zettl. Der Schuldenstand würde so zum 31.12.2026 rund 12,6 Millionen Euro betragen. Das entspricht wiederum einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1233 €. Die Kämmerin verweist in diesem Zusammenhang auf die Priorisierung der Investitionsmaßnahmen, die der Gemeinderat im November beschlossen hat: Sporthalle Adlerstraße: Die Kosten für die Generalsanierung werden ermittelt. Es wird von einem Volumen zwischen sechs bis sieben Millionen Euro ausgegangen. Anschluss des Schulzentrums und der Sporthalle an Nahwärme : Der Bereich soll an das Nahwärmenetz angeschlossen werden. Dafür sind rund 2,7 Millionen Euro veranschlagt. Sanierung Schulbereich Adlerstraße: Die Generalsanierung ist äußerst komplex und erfordert ein großes Investitionsvolumen nebst einer sehr guten Bezuschussung durch Fördergelder. Momentan ist angedacht, abschnittsweise zu sanieren. Zettl erklärt, dass Fördergelderzusagen fehlen, weil das Land Baden-Württemberg derzeit die entsprechende Verwaltungsvorschrift neu fasst und diese rückwirkend zum 01.01.2025 in Kraft treten soll. Feuerwehr: Die Drehleiter wurde überraschend noch 2025 geliefert und muss somit auch in diesem Jahr mit einer knappen Million Euro bezahlt werden, informiert Zettl. In 2026 steht ein Restbetrag von rund 50.000 Euro an. Ausstattung der zwei Gesellschaften (Stadt Werk Heubach GmbH & Städtische Wohnbau) zur Erhaltung der Handlungsfähigkeit: Der Gemeinderat will mit den gegründeten GmbHs geplante Vorhaben wie den Bau des Polizeizentrums sowie die Sanierung des Wassernetzes vorantreiben. Bauhof: Für den Bauhof ist unter anderem eine Fahrzeugbeschaffung mit rund 430.000 Euro eingeplant. Schloss: In Zusammenarbeit mit dem Schlossverein werden zurzeit Maßnahmen geprüft. Zettl betont, dass Sanierungsmaßnahmen nur möglich sind, wenn die Stadt eine überdurchschnittliche Förderquote dafür erhält. Zettl kommt zu dem Schluss, dass Heubach mitten im Konsolidierungsfahrplan steckt und erste Erfolge zwar sichtbar sind, aber ein Dranbleiben weiterhin notwendig ist. Deshalb gelte auch weiterhin die Prämisse: Pflichtaufgaben haben Vorrang vor freiwilligen Aufgaben. Die Kämmerin geht abschließend auf die Förderkulisse ein, die noch äußerst bewegt ist und weder für 2025 noch für 2026 abgeschlossen ist. Im Mittelpunkt steht das Infrastrukturprogramm des Bundes, womit auch die Kommunen gestärkt werden sollen. Mittlerweile sei klar, dass davon bei der Stadt Heubach in den nächsten zwölf Jahren rund 6,2 Millionen Euro ankommen werden. Die Stadträte Gerhard Kuhn und Martin Kelbaß erkundigen sich in der anschließenden Diskussion nach zwei konkreten Positionen in der Finanzplanung. Zum einen geht es um CMT-Gutscheine, die mit 13.000€ veranschlagt sind, zum anderen um ein Satellitentelefon mit monatlichen Gebühren von 1280€. Kämmerin Zettl will beiden Punkten bis zur nächsten Sitzung im Januar nachgehen. Stadträtin Julia Gaiser hakt beim Thema Freibad nach. Das hänge wie ein Damoklesschwert über dem Haushalt, da 2026 eigentlich kein Geld dafür vorgesehen ist. Gaiser fragt, ob es neue Erkenntnisse bezüglich der Lecks in der Folie gibt, ob das Freibad im kommenden Frühjahr eröffnet werden kann und ob die Maßnahme über das Infrastrukturpaket gefördert werden könnte. Kämmerin Zettl erläutert, dass man zurzeit versucht, über das Bundes-Sportstättenprogramm an Gelder zu kommen, da es sich nicht um ein Schul-Schwimmbad handelt. Problematisch ist, dass die Stadt nicht Eigentümer des Bades ist. Das Programm richtet sich nämlich an Eigentümer. Insofern werde fürs Freibad nichts versprochen. Stadtbaumeister Winfried Mürdter berichtet, dass die Eröffnung prinzipiell von der Anzahl der Löcher in der Folie abhängt. Man habe eine Notlösung in der Hinterhand, nämlich nur die Löcher zu flicken, um so das kommende Jahr überbrücken zu können, bevor 2027 groß saniert wird. Es sei klar, dass sich die Millionen-Investitionen der Vergangenheit nur auszahlen, wenn das Freibad zugänglich ist. Der Gemeinderat stimmt dem Haushaltsplanentwurf einstimmig zu. Entsprechend den Beratungen wird dieser aktualisiert bzw. fortgeschrieben. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Sitzung des Gemeinderats am 20.01.2026. TOP 7 - Bekanntgaben, Sonstiges Bürgermeister Joy Alemazung weist darauf hin, dass sich die Stadt derzeit noch in Gesprächen mit einem Projektierer befindet. Aus diesem Grund kann eine inhaltliche Behandlung des Themas in der heutigen Gemeinderatssitzung noch nicht erfolgen. Sobald ein Projektierer feststeht, wird das Thema im Gemeinderat aufgegriffen und eine Informationsveranstaltung für die Öffentlichkeit organisiert. Stadtrat Frank Schührer merkt an, dass man die Öffentlichkeit beim Thema Windkraft mehr einbeziehen will. Er erhoffe sich, dass das Gremium im Frühjahr auf Stand gebracht wird. Bürgermeister Alemazung teilt mit, dass der Abschnitt des Nahwärmenetzes im Bereich Bahnhofstraße/Goethestraße/Friedrichstraße in Betrieb genommen wurde. Die Asphaltbetondeckschicht wird im Frühjahr eingebaut; bis Weihnachten erfolgen noch Restarbeiten und einzelne Erneuerungen von Trinkwasserhausanschlüssen. Stadträtin Julia Gaiser erkundigt sich nach dem Standtort des Kugelmarktes, der erneut am Gymnasium stattfinde. Sei das eine Dauer-Lösung, denn der Weihnachtsbaum stehe nunmal auf dem Schloßplatz. Bürgermeister Alemazung klärt auf, dass es nicht dauerhaft so bleiben soll. Stadtrat Schührer regt eine Bewertung nach dem jetzigen Kugelmarkt an. Wenn das Schloss nutzbar ist, sollte der Markt wieder in die Stadtmitte verlegt werden, so Schührer. Stadträtin Anneliese Maier hakt beim Thema Straßenreinigung nach, die vor Kurzem stattgefunden hat. Dort, wo Autos auf den Straßen geparkt waren, sei nur die Hälfte gereinigt worden. Wie geht man damit um? Hat das Folgen für die Verschmutzung der Dohlen? Stadtbaumeister Mürdter erklärt, dass in diesen Bereichen dann eben nicht gereinigt werden kann. Eine doppelte Fahrung sei nicht machbar. Die Dohlen werden allerdings separat gereinigt.
