Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats

TOP 1 - Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger

Vor Beginn der Fragestunde bezieht Bürgermeister Dr. Joy Alemazung zu einem aktuellen Thema Stellung. Seitdem die Neukonzeption der städtischen Kita-Betreuungsangebote im März vom Gemeinderat beschlossen wurde, sind etliche Rückmeldungen von Eltern sowie Einrichtungsleitungen bei der Stadt eingegangen. Auch ein Bürgerbegehren wurde zwischenzeitlich gestartet. Hr. Alemazung weist darauf hin, dass die Stadt vor großen Herausforderungen steht, um verlässliche und gute Betreuungsangebote sicherzustellen. Zum einen sei der Fachkräftemangel spürbar, zum anderen lasse die Nachfrage an Ganztagesplätzen kontinuierlich nach. So sind in der Vergangenheit Angebote vorgehalten worden, die nicht ausreichend genutzt wurden, berichtet Hr. Alemazung, während die Stadt gleichzeitig Schwierigkeiten hatte, diese personell zuverlässig abzudecken. „Hier mussten wir reagieren“, betont der Bürgermeister.
Die Neukonzeption sah eine Konzentration der Ganztagesbetreuung in der Triumphini Kinderwelt vor – das Einsparpotential lag bei rund 315.000 Euro pro Jahr. Bedingt durch die Rückmeldungen aus Elternschaft und Einrichtungen wird das Ganztagesangebot im Kinderhaus nun doch in begrenztem Umfang bis 15 Uhr weitergeführt, so Hr. Alemazung. Die Stadt schaffe dadurch zusätzliche Flexibilität für Familien, die auf eine Betreuung über den Vormittag hinaus angewiesen sind. Die Einsparungen reduzieren sich allerdings auf ca. 252.000 Euro – dennoch: Der Bürgermeister sieht darin einen bewussten Schritt, um den Bedürfnissen der Familien besser gerecht zu werden. Es ist geplant, dass in der kommenden Gemeinderatssitzung die Weiterentwicklung der Neukonzeption formal beschlossen wird.

In der anschließenden Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger wird das Thema Nordumfahrung aufgegriffen. Bürgermeister Dr. Joy Alemazung und Matthias Kolb, stellvertretender Leiter des Bauamts, berichten, dass die Stadt in engem Austausch mit dem Regierungspräsidium Stuttgart ist. Ende Mai sollen dort alle finalen Unterlagen inklusive Gutachten eingereicht werden. Davor erfolgt eine Vorprüfung durch das Verkehrsministerium.

TOP 2 - Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen

Es wurden keine Beschlüsse aus nicht-öffentlichen Sitzungen bekanntgegeben.

TOP 3 - Neukalkulation der Entgelte für die Ganztagesbetreuung im Hinblick auf den Ganztagesbetreuungsanspruch ab Schuljahr 2026/27

Mit der Einführung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Betreuung von Grundschulkindern ab dem Schuljahr 2026/27 hat die Stadt Heubach neue Regeln für die Anzeige des Betreuungsbedarfs erstellt sowie die Entgeltstruktur für die Betreuung während Schul- und Ferienzeit überarbeitet. Hierbei sind insbesondere zwei Neuerungen hervorzuheben:
1. Die reguläre Anmeldung für die Schulkind- und Ferienbetreuung muss bis zum 15. März jeden Jahres für das folgende Schuljahr erfolgen. In diesem Jahr sieht die Verwaltung ausnahmsweise davon ab und verschiebt die Anmeldefrist auf voraussichtlich Ende Mai.
2. Die neuen Entgeltsätze orientieren sich an der Musterkalkulation der Stadt Tübingen. Bei der Ferienbetreuung ist neuerdings im Wochenentgelt auch das tägliche Mittagessen enthalten.
Felix Schumacher, stellvertretender Hauptamtsleiter, informiert, dass im Anschluss an die Gemeinderatssitzung eine entsprechende Information mit Anmeldebögen an die Eltern versendet wird.Der Gemeinderat beschließt die in der Vorlage aufgeführten Regelungen sowie die neu kalkulierten Entgelte für die Ganztagesbetreuungsangebote ab dem Schuljahr 2026/27 einstimmig.

TOP 4 - Vergabe "Kanalinnensanierung 2026" Beschränkte Ausschreibung – Bahnhof-, Goethe- und Friedrichstraße

In der Bahnhof-, Goethe- und Friedrichstraße sollen die Schmutz- und Mischwasserkanäle im grabenlosen Verfahren mittels Schlauchlinern saniert werden. Matthias Kolb, stellvertretender Bauamtsleiter, berichtet, dass dabei Schäden wie beispielsweise Risse behoben und Ablagerungen entfernt werden. Saniert wird nur die Hauptkanalisation, nicht die Nebenleitungen, betont Hr. Kolb.Vier Firmen wurde zur Abgabe eines Angebots aufgefordert, günstigster Bieter ist die Swietelsky-Faber GmbH aus Uhingen mit einer Angebotssumme von 96.664,28€ brutto. Hr. Kolb erklärt, dass die eingestellten Haushaltsmittel von 90.000€ aufgrund von steigenden Kosten für Material und Kraftstoffe überschritten werden. Der Gemeinderat vergibt den Auftrag zur Kanalinnensanierung an die Firma Swietelsky-Faber GmbH einstimmig zum genannten Angebotspreis.

TOP 5 - Vorberatung der Verbandsversammlung der VG Rosenstein

Im Vorfeld zur Verbandsversammlung der VG Rosenstein am 7. Mai gibt Geschäftsführer Thomas Kiwus Einblicke in die dortige Tagesordnung. Im öffentlichen Teil der Sitzung wird unter anderem der Jahresabschluss 2025 festgestellt. Da das Gesamtergebnis besser ausfiel als gedacht, bekommt Heubach einen Teil der fürs Vorjahr geleisteten Verbandsumlage in Höhe von ca. 129.000€ zurückerstattet. Allerdings unterbreitet Hr. Kiwus dem Gemeinderat den Vorschlag, ca. 51.000€ davon einzubehalten, um das Pilotprojekt „Einscannen der Bauakten“ und somit die Digitalisierung der Baurechtsbehörde weiter voranzutreiben. 
Außerdem informiert Hr. Kiwus über die Musikschule Rosenstein, die im Vergleich mit anderen Musikschulen Baden-Württembergs bei den Kosten- und Finanzierungsstrukturen immer in den Top 3 liegt.
Auch der Haushaltsplan für 2026 wird angesprochen. Der Ergebnishaushalt weist ein Volumen von rund vier Millionen Euro auf. Da der Betriebsaufwand stärker ansteigt als die Erträge, erhöht sich die Verbandsumlage. Auf Heubach entfällt ein Umlagebetrag von 1.428.000€, so Hr. Kiwus.
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt die Vertreter einstimmig in der Verbandsversammlung entsprechend der Vorberatung abzustimmen.

TOP 6 - Jahresabschluss 2024 der GEO-Gesellschaft für Energieversorgung Ostalb mbH

Holger Röhrer, Geschäftsführer der Gesellschaft für Energieversorgung Ostalb (GEO), legt dem Gemeinderat den Jahresabschluss 2024 vor und zeigt die wirtschaftliche Entwicklung des Unternehmens auf. Das Jahresergebnis hat sich im Vergleich zu 2023 von 770.000€ auf 444.000€ verschlechtert. Dies ist auf Kostensteigerungen im Bereich der Personalaufwendungen, Abschreibungen und Zinsaufwendungen zurückzuführen. Parallel dazu wächst das Investitionsvolumen. Hr. Röhrer merkt an, dass sich die GEO sowohl in der Gas- als auch in der Stromversorgung in einem kompetitiven Geschäftsumfeld behaupten muss. Da Erdgas an Bedeutung verlieren wird, so Hr. Röhrer, hat die GEO mit dem Aufbau zweier Wärmenetze begonnen, um den Verlust auszugleichen. Dabei sind jedoch noch Anlaufverluste in Höhe von 257.000€ angefallen.
Stadtrat Thomas Abele stellt die Frage in den Raum, wie der Jahresgewinn perspektivisch verwendet wird. Gerade sei keine Ausschüttung geplant, der komplette Betrag von rund 443.000€ wird fortgeschrieben, sagt Hr. Abele. Das ist für ihn auch in Ordnung so, da die GEO in Vorhaben investiert hat, in die sonst die Stadt hätte investieren müssen. Trotzdem müsse man das Vorgehen irgendwann wieder hinterfragen, betont er.
Über die Beschlüsse wird getrennt abgestimmt. Der Gemeinderat beschließt die Punkte 1 und 2 einstimmig; Punkt 3 wird mit vier Enthaltungen beschlossen:
Der Bürgermeister wird ermächtigt in der Gesellschafterversammlung der GEO
1. den Jahresabschluss festzustellen;
2. der Verwendung des Jahresüberschusses wie folgt zuzustimmen: Der Jahresgewinn in Höhe von 443.715,52 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen;
3. dem Geschäftsführer und dem Aufsichtsrat Entlastung zu erteilen. 

TOP 7 - Bekanntgaben, Sonstiges

Bürgermeister Dr. Joy Alemazung informiert über die Geschäftsführung des Abwasser-Zweck-Verbands Lauter-Rems (AZV), die nun für ein Jahr die Gemeinde Böbingen übernimmt.
Hauptamtsleiter Eckhard Häffner berichtet, dass das Kultusministerium dem Schulverbund aus Schiller- und Realschule zugestimmt hat. Thorsten Krischke, Schulleiter der Schillerschule, übernimmt interimsweise auch die Leitung des Verbunds. Die Realschule verzeichne außerdem eine höhere Anzahl an Anmeldungen als im Vorjahr, merkt Hr. Häffner an.